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Rechtliche Rahmenbedingungen der Privatisierung im Friedhofswesen

Aeternitas veröffentlicht Studie zu Privatisierungsformen und ihren Rechtsgrundlagen  | 19.05.2009 |

Aeternitas e.V., die Verbraucherinitiative Bestattungskultur, hat die Studie "Rechtliche Rahmenbedingungen der Privatisierung im Friedhofswesen" veröffentlicht. Die Studie informiert, welche Privatisierungsformen rechtlich möglich sind, und bietet darüber hinaus erstmalig eine Übersicht der Rechtsgrundlagen in allen Bundesländern.

Königswinter, 19.05.2009 – Privatisierungsmaßnahmen können einen wichtigen Beitrag zu Wirtschaftlichkeit und Effizienz im Friedhofswesen leisten. Die Aeternitas-Studie empfiehlt, den Rahmen der Möglichkeiten so zu erweitern, dass in jeder Kommune sinnvolle Privatisierungsmaßnahmen auch rechtlich umsetzbar sind. In vielen Bundesländern wurden gute Erfahrungen damit gemacht, privaten Unternehmen Tätigkeitsfelder im Friedhofswesen zu eröffnen.

Der Autor Dr. Falko Ritter schlägt vor, dass die Bundesländer die Regelungen zur "privatisierungsfreundlichen" Ausgestaltung übernehmen. Zum einen geht es dabei um die Beleihung sowie die Einrichtung und den Betrieb privater Bestattungsplätze. Zum anderen kann die Beteiligung fachlich qualifizierter privater Unternehmen an kommunalen Unternehmen erleichtert werden.

Kritiker der Privatisierung im Friedhofswesen sehen Grundsätze der Pietät und die Rechtssicherheit gefährdet. Der Autor zeigt verwaltungsrechtliche Möglichkeiten auf, durch Auflagen und Verträge das erforderliche Niveau und die Dauerhaftigkeit des Friedhofswesens sicherzustellen. Privatisierung um jeden Preis ist keine Lösung.

Erhältlich ist die Studie "Rechtliche Rahmenbedingungen der Privatisierung im Friedhofswesen" (108 Seiten) direkt bei Aeternitas zum Preis von 22,- Euro (zzgl. 1,45 Euro Versandkosten). Bestellen können Sie per E-Mail (kontakt@aeternitas.de) oder online (www.aeternitas.de).

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