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Wie groß darf Grabschmuck sein?

VG Saarlouis: Höhenvorgabe für Grabmal gilt nicht auch für Grabengel | | 0 Kommentare |

Wie groß darf Grabschmuck sein?
Die wenigsten Gräber enthalten außer dem Grabstein mit dem Namen des Verstorbenen keine weiteren schmückenden Gegenstände. Grabschmuck ist im Gegenteil häufig zu finden und trägt wesentlich zur Gestaltung eines Grabes bei.

Die Gestaltung von Gräbern ist jedoch auf nahezu jedem Friedhof bestimmten Regelungen der Friedhofssatzung unterworfen, die Material, Gestaltung und die Größe von Grabschmuck betreffen.

Doch selbst dann, wenn dies ausnahmsweise nicht der Fall sein sollte, ist nicht jeder Grabschmuck zulässig - jedenfalls wenn es nach dem Willen des Friedhofsträgers geht.

Das Verwaltungsgericht des Saarlandes in Saarlouis hatte einen Rechtstreit zu entscheiden, in dessen Mittelpunkt eine 35cm hohe Engelsfigur stand. Das Grabmal der von ihr geschmückten Reihenrasengrabstätte durfte satzungsgemäß nur 30cm hoch sein. Diese Vorgabe hielt die Grabinhaberin ein, so dass die 28cm hohe Namenstafel auch genehmigt wurde. Die ohne Genehmigung aufgestellte Engelsfigur dagegen sollte sie nach dem Willen des Friedhofs wieder entfernen.

Hiermit erklärte sie sich jedoch nicht einverstanden und legte Widerspruch gegen die Aufforderung des Friedhofs zur Entfernung des Engels vom Grab. Dem Widerspruch wurde vom zuständigen Kreisrechtsausschuss stattgegeben, womit sich der Friedhof wiederum nicht abfinden konnte und vordem Verwaltungsgericht klagte.

Er berief sich darauf, dass die Größenvorschrift für die Grabmale auch für sonstigen Grabschmuck gelte. Da nämlich die Namenstafel bzw. der Grabstein eine zentrale Rolle auf dem Grab einnehme, müsse sich alles andere, d.h. jeglicher Grabschmuck, der Namenstafel bzw. dem Grabstein unterordnen. Da dies hinsichtlich der Engelsfigur nicht der Fall sei, könne der Zustand nicht akzeptiert werden. Schließlich werde durch die (Größen-)Vorgaben die Schaffung eines möglichst einheitlichen Erscheinungsbildes bezweckt.

Vor Gericht unterlag der Friedhof mit seiner Rechtsauffassung jedoch. Das VG Saarlouis wies die Klage ab, weil die Aufforderung, die Engelsfigur abzubauen rechtswidrig gewiesen sei. Dieses Vorgehen könne durch keine Vorschrift der Satzung rechtfertigt werden. Zwar habe nach der Friedhofssatzung der für das Grab Verantwortliche im Falle der Verwendung ordnungswidrigen Grabschmucks nach schriftlicher Aufforderung der Friedhofsverwaltung die Grabstelle innerhalb einer angemessenen Frist in Ordnung zu bringen. Es bestehe hier jedoch kein ordnungswidriger Grabschmuck, weil die Höhenvorgaben in der Satzung ausdrücklich nur Grabsteine betreffen, für Grabschmuck fehle eine entsprechende Regelung schlicht.

Die Gemeinde berief sich im Verfahren darauf, bei ihrer Satzung handele es sich um Mustersatzung des Saarländischen Städte- und Gemeindetags. Es ist daher zu vermuten, dass einige saarländische Friedhöfe ähnliche Satzungsgestaltungen aufweisen. Diese sind bei der Auswahl des Grabmal und auch des Grabschmucks zu beachten. Derzeit dürften sich hierbei noch relativ große Freiräume ergeben. Selbstverständlich steht es dem Friedhof frei, diese Satzungsregeln zu ändern, um derartige Regelungslücken zu schließen. Auch dies ist bei der Auswahl des Grabschmucks zu bedenken.



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