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Verkehrssicherungspflicht

Friedhofsträger haben für die Verkehrssicherheit auf Friedhöfen zu sorgen. Diese Pflicht ergibt sich daraus, dass der Friedhofsträger das Grundstück "einem Publikumsverkehr eröffnet und damit für die Sicherheit der Besucher haftet".1

Allgemein formuliert besagt die Verkehrssicherungspflicht: Derjenige, der eine Gefahrenquelle schafft oder unterhält, hat die Pflicht, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um Schäden anderer zu verhindern. Dies wurde bereits vor langer Zeit vom Bundesgerichtshof (Urteil vom 30.01.1961, Az.: III ZR 225/59) zum Beispiel auch für Grabsteine konkretisiert.2

Konkret bedeutet die Verkehrssicherungspflicht, dass der Träger den Friedhof und alle seine Einrichtungen überwachen und mögliche Mängel beseitigen muss. Dazu zählen zum Beispiel insbesondere die Wege, der Baumbestand und die Standsicherheit der Grabmale.


Fußnoten


1. Zentralinstitut für Sepulkralkultur (Hrsg.): Großes Lexikon der Bestattungs- und Friedhofskultur: Wörterbuch zur Sepulkralkultur. Teilband III Frankfurt: Fachhochschulverlag, 2010. - ISBN 978-3-940087-67-6 - S.500, Stichwort "Verkehrssicherungspflicht".

2. Aeternitas-Ratgeber zur Grabmalstandsicherheit


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