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Wie sind Grabmale vor Plagiaten geschützt?

Die Feinheiten von Urheberrecht und Geschmacksmustergesetz | | 0 Kommentare |

Wie sind Grabmale vor Plagiaten geschützt?
Immer wieder werfen Steinmetze anderen Grabmalschaffenden oder den Besitzern von Grabmalen vor, dass diese ein Plagiat aufgestellt, also bei Ihnen abgekupfert hätten. Sie behaupten, ihr Entwurf sei geschützt und das fragliche Grabmal diesem zu ähnlich. Häufig müssen dann Gerichte und beauftragte Sachverständige entscheiden, inwieweit das Recht an einer bestimmten Grabmalgestaltung verletzt wurde. Doch selbst Fachleute tun sich immer wieder schwer zu entscheiden, ob zum einen die Gestaltung eines Grabmals der Gestaltung eines anderen Steinmetzen zu ähnlich ist und zum anderen überhaupt ein Anspruch auf den Schutz einer bestimmten Gestaltung bestanden hat.

Die Juristen müssen sich dann mit der Frage beschäftigen, ob eine bestimmte Grabmalgestaltung unter den Schutz des Urheberrechts fällt oder durch das sogenannte Geschmacksmustergesetz geschützt ist. Das Urheberrecht – so viel sei an dieser Stelle schon gesagt – greift bei Grabmalen üblicherweise nicht, auch wenn die Rechtssprechung nicht immer einheitlich ist.

Grabmale – zumindest die allermeisten – sind als sogenannte „angewandte Kunst“ einzuordnen. Diese dient einem gewissen Gebrauchszweck, nämlich dem Kennzeichnen und Ausschmücken der Grabstätte und der Beschreibung des Verstorbenen. Angewandte Kunst ist jedoch nur bei besonders kreativen Neuschöpfungen urheberrechtlich geschützt. Im Bereich der reinen Kunst reichen auch weniger kreative Neuschöpfungen aus, um einen Urheberrechtsschutz zu erlangen. Das gilt zum Beispiel bei Kunstwerken wie Gemälden, Musik oder Literatur, wenn diese lediglich über die Sinneswahrnehmung einen geistigen bzw. emotionalen Gehalt transportieren sollen, ohne einem Gebrauchszweck zu dienen.

Interessanter für die Frage nach Grabmalplagiaten ist der Geschmacksmusterschutz, der sich aus dem Geschmacksmustergesetz ergibt. Dieses schützt die Gestaltung von Produkten bzw. deren Design. Das geschützte Muster muss allerdings neu sein und eine bestimmte Eigenheit haben. Die Gestaltung eines Grabmals muss sich deshalb von der nicht geschützten Durchschnittsgestaltung, dem rein Handwerksmäßigen und Alltäglichen, abheben, um als Geschmacksmuster geschützt zu sein. Besteht ein Geschmacksmusterschutz – der beim Patentamt angemeldet werden muss – dann ist es verboten, das geschützte Muster zur gewerblichen Verwendung nachzubilden. Oft werden die Plagiatsvorwürfe jedoch zurückgewie-sen, da kein besonderer Schutz der fraglichen Gestaltung bestanden hat.



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  Urheberrecht und Geschmacksmustergesetz ( 107 Kb )

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