Zeitgemäßes Bestattungsgesetz für Rheinland-Pfalz - Aeternitas nimmt Stellung

Mit dem Ende letzten Jahres auf den Weg gebrachten Bestattungsgesetz sollen in Rheinland-Pfalz umfassende Liberalisierungen umgesetzt werden. Aeternitas, die Verbraucherinitiative Bestattungskultur, begrüßt das Gesetzesvorhaben - und durfte dazu gegenüber dem zuständigen Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit eine Stellungnahme abgeben.

Königswinter, 04.02.2025 – Das als Referentenentwurf vorliegende neue rheinland-pfälzische Bestattungsgesetz mutet im Vergleich zu den Regelungen der anderen Bundesländer geradezu revolutionär an. Erlaubt werden sollen unter anderem die Beisetzung von Totenasche in Flüssen, die Mitnahme der Urne nach Hause oder die Herstellung von Erinnerungsgegenständen aus Teilen der Asche. All dies ist in vielen Nachbarstaaten Deutschlands schon lange üblich. Hierzulande waren die Beharrungskräfte bisher jedoch stets zu groß.

Wer die Bestattungsbranche kennt, weiß, dass die oben genannten Möglichkeiten nachgefragt und - oft über den Umweg Ausland - genutzt werden. Repräsentative Meinungsumfragen zeigen deutlich, wie sich die Vorstellungen großer Teile der Bevölkerung verändert haben. "Das Land Rheinland-Pfalz hat mit dem zeitgemäßen Gesetzesentwurf auf den Wandel der Bestattungskultur reagiert und die Wünsche und Bedürfnisse vieler Bürger aufgegriffen", erklärt der Aeternitas-Vorsitzende Christoph Keldenich. Was dabei betont werden muss: Die "neuen" Möglichkeiten sollen nur für rheinland-pfälzische Bürger gelten, ein sogenannter "Bestattungstourismus" ist somit nicht zu erwarten. Darüber hinaus soll der erklärte Wille der Verstorbenen Voraussetzung sein. Somit ist ausgeschlossen, dass jemand entgegen den Wünschen des Verstorbenen die Asche mit nach Hause nimmt, zum Beispiel allein aus Kostengründen.

Verbesserungsbedarf sieht Aeternitas an einigen Stellen des Gesetzes, wo zum Beispiel Definitionen nicht vollkommen klar gefasst sind oder Begriffe nicht einheitlich verwendet werden. Auch könnte es nach dem aktuellen Entwurf an manchen Stellen zu Verständnis- und Abgrenzungsschwierigkeiten kommen. Daran sollte noch gearbeitet werden. Nicht praktikabel ist darüber hinaus zum Beispiel die Stellung der Erben als für die Bestattung Verantwortliche. Wer Erbe ist, steht häufig erst viele Wochen nach einer erfolgten Bestattung fest. Alle anderen Bundesländer verweisen hier auf die Bestattungspflichtigen (in einer bestimmten Reihenfolge). Sinnvoll wären darüber hinaus eine Verkürzung der Wartezeit bis zur Bestattung von 48 auf 24 Stunden sowie eine Verlängerung der Frist zur Beisetzung einer Urne von vier auf sechs Monate.

Die ausführliche Stellungnahme mit einer umfassenden Einordung der positiven Aspekte, einer detaillierten Betrachtung der oben genannten Kritikpunkte sowie zahlreichen weiteren Anmerkungen kann auf der Website des Vereins nachgelesen werden.

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Alexander Helbach, Aeternitas e.V. – Verbraucherinitiative Bestattungskultur
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